Irland

Fahne von IrlandFahne von Irland. Foto: © European Union, 2014. All rights reserved.

Geschlechterpolitische Situation in Irland

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Übersicht

Rechtslage:

Akteur_innen:

Wissenschaft:

Kurzbeschreibung und -bewertung

Auffällig für die irische Geschlechter- und Gleichstellungspolitik ist ihre sehr ausdifferenzierte Institutionalisierung. Es existieren zahlreiche staatliche Institutionen, die mit Equality-Politik befasst sind. Dabei ist nicht immer nachvollziehbar, wie diese Institutionen bezüglich ihrer Aufgaben bzw. Funktion voreinander abzugrenzen sind. Auch das Monitoring und die Sanktionierung von Verstößen gegen Gleichstellungsrecht sind staatlich verankert. Insgesamt weist Irland ein sehr weitgehendes Anti-Diskriminierungs- bzw. Gleichstellungsrecht auf. Es zeigt sich also sehr deutlich das Verständnis einer staatlichen Verantwortung für Gleichstellung.

Wichtig ist dabei, dass das Verständnis von „Equality“ nicht auf Gender Equality fokussiert ist. Ähnlich wie für Großbritannien beschrieben zeichnet sich Irland durch eine sehr starke Betonung von Anti-Diskriminierungspolitik mit Bezug auf alle Diskriminierungsdimensionen aus. Genderbezogene Gleichstellungspolitik verfolgt vor allem den Ansatz bzw. die Strategie des Gender Mainstreaming. Doch auch explizite Frauenpolitik ist institutionell verankert, jedoch weniger umfangreich.

Aus der Stärke der institutionellen Verankerung der Geschlechter- bzw. Gleichstellungspolitik in verschiedenen staatlichen Institutionen ist vermutlich zu erklären, dass nicht-staatliche Organisationen zumindest in der nationalen Geschlechterpolitik weniger präsent sind und sich stärker auf kleinteiligere und niedrigschwelligere NGO-Arbeit als auf Lobbying fokussieren. Eine wichtige Kontrollfunktion staatlicher Politik hat aber sicher der große Frauenorganisations-Dachverband, der auch als NGO-Sprachrohr in den EU-Kontext hinein fungiert.

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Rechtslage

Gleichstellungsrecht

Nach der irischen Verfassung von 1937 darf keiner aufgrund seines Geschlechts von der irischen Staatsangehörigkeit und den irischen Bürgerrechten ausgeschlossen werden. Artikel 40 beinhaltet, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind. Nach den Employment Equality Acts 1998-2008 (Gesetze zur Gleichstellung im Bereich der Beschäftigung) ist direkte und indirekte Diskriminierung - auch aufgrund des Geschlechts - verboten. Geschlechtsumwandlung bleibt unerwähnt. Die Employment Equality Acts kommen u.a. wie folgt zur Anwendung: Ein/-e Arbeitgeber/-in darf ein/-e Arbeitnehmer/-in oder potenzielle/-n Arbeitnehmer/-in im Zusammenhang z.B. mit dem Zugang zu Beschäftigung, Anstellungsbedingungen, beruflichem Aufstieg, Anweisungen oder Verfahren etc. nicht diskriminieren. Ferner ist diskriminierende Werbung verboten. Auch sind direkte und indirekte Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in Bezug auf Arbeitsvergütung untersagt.

Die Umsetzung der EU-Richtlinien im irischen Recht gilt als zufriedenstellend.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Rechtssprechung sehr umfangreich und komplex ist und dass das Equality Tribunal, das Arbeitsgericht und die übrigen Gerichte die Rechtssprechung des EuGH in der Vergangenheit angewandt haben.

Der Equal Status Act 2000 – 2008 (Gleichbehandlungsgesetze) regelt den Schutz vor Diskriminierung in Bereichen außerhalb des Arbeitsplatzes und ergänzt damit die Employment Equality Acts.

Gleichstellungsrecht und Antidiskriminierungsrecht werden nicht unterschieden.

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Gesetze zu Quoten v.a. im politischen und wirtschaftlichen Bereich

Die sozialdemokratische Partei Irlands, die Labour Party, hat das Ziel, eine parteiinterne Quote von 40% zu erreichen. Dabei gibt es keine Rangfolgenregelung, aber einen parteiinternen Sanktionsmechanismus, wenn nicht genügend weibliche Kandidatinnen gefunden wurden.

Weitere Informationen zu Quoten in Irland lassen sich nicht finden.

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Weitere Gesetze/rechtliche Regelungen und Regierungsprogramme

National Women's Strategy 2007-2016:
Diese vom Department of Justice and Equality verfasste Strategie hat zum Ziel, Frauen in Irland in ihrer Arbeit zu unterstützen, sei es in der Wirtschaft oder zu Hause. Frauen sollen ermutigt werden, ihren Beitrag als aktive Bürgerinnen und Entscheidungsträgerinnen in die irische Gesellschaft einzubringen.

Equality for Women Measure 2010-2013:
Dieses aus staatlichen und europäischen Mitteln finanzierte Programm zielt darauf ab, die Gleichstellung der Geschlechter in Übereinstimmung mit dem National Women's Strategie 2007 – 2016 zu fördern. Es werden dafür 50.000 EUR pro Projekt bereitgestellt  (für ein oder mehrere Jahre). So konnten bis jetzt 42 konkrete Projekte unterstützt werden, welche die Gleichheit der Geschlechter fördern.

Projekte werden gefördert, wenn sie entweder Frauen den Zugang zum Arbeitsmarkt verschaffen (Vermittlung von sozialen Kompetenzen, Bildung, Trainings) oder Frauen darin unterstützen, Unternehmerinnen zu werden oder Frauen auf ihrem Karriereweg unterstützend begleiten (u.a. durch Trainings).

Das Programm ist eingebettet in Pobal. Dies ist eine Organisation, die im Namen der Regierung, Gemeinden und lokalen Behörden zur Erreichung der sozialen Integration, Versöhnung und Gleichheit unterstützend fungiert.

Nationale Strategie zur Bekämpfung häuslicher, sexueller und geschlechtsbezogener Gewalt 2010-2014:
Am 9. März 2010 startete der Minister für Justiz, Gleichstellung und Gesetzesreformen die erste Nationale Strategie zur Bekämpfung häuslicher, sexueller und geschlechtsbezogener Gewalt mit der Dauer von 2010 bis 2014.

Es ist ein ressortübergreifender Aktionsplan, an dem sechs Ministerien, deren Einrichtungen sowie bis zu 100 Nichtregierungsorganisationen beteiligt sind. Der Aktionsplan verfolgt dabei vier zentrale Ziele: Förderung einer Kultur der Prävention und Identifizierung durch ein besseres Verständnis häuslicher, sexueller und geschlechtsbezogener Gewalt; wirksame und konsequente Unterstützung der Betroffenen; Steigerung der Effizienz in der Planung von Maßnahmen, Einrichtungen und Diensten sowie wirksame und effiziente Umsetzung der Strategie.

National Development Plan 2007-2013:
Hier steht Gender Mainstreaming im Fokus der Regierungstätigkeiten.
Der NDP umfasst eine Reihe von positiven Maßnahmen, die Frauen die Beteiligung am Arbeitsmarkt und auf Entscheidungsebenen ermöglichen sollen.

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Aktueller politischer Diskurs

Ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in staatlichen Gremien:
Der irische Staat hat sich für einige Jahre dazu verpflichtet, in allen staatlichen Gremien und Ausschüssen, die den verschiedenen Ministerien unterstehen, einen Frauenanteil von 40 % (als international empfohlener Wert) zu realisieren. Die Minister/-innen vereinbarten im Dezember 2009, in ihren jeweiligen Bereichen proaktive Maßnahmen zu ergreifen, um dieses Ziel des Frauenanteils in staatlichen Gremien zu umzusetzen.

Vorschlag für ein Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften:
Der Civil Partnership Bill 2009 (Vorschlag für ein Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften) sieht u.a. eine Regelung für eingetragene Lebenspartnerschaften gleichgeschlechtlicher Paare vor (Stichworte: Rechte, Pflichte und Schutzmaßnahmen). Ferner soll in dem geplanten Gesetz der Begriff “marital status” (ehelicher Status) überall in den Employment Equality Acts 1998-2008 durch den Begriff “civil status” (zivilrechtlicher Status) ersetzt werden. Somit wird das Verbot von Diskriminierung aufgrund des ehelichen Status ausgedehnt. Für die Equal Status Acts 2000-2008 (Gleichbehandlungsgesetze) sind ähnliche Regelungen vorgesehen.

Gesetzesvorschlag gegen Genitalverstu¨mmelung von Frauen:
Der Female Genital Mutilation Bill (Vorschlag für ein Gesetz gegen Genitalverstümmelung von Frauen) wurde dem Oireachtas (irisches Parlament) 2010 in Form der Gesetzesvorlage eines Abgeordneten eingebracht. Der Vorschlag hat zum Ziel, Eingriffe zur Genitalverstümmelung von Frauen/Mädchen als Straftat zu
behandeln.

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Akteur_innen

NGO’s: Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen

National Women’s Council of Ireland (englisch):
1973 gründete eine Gruppe von Feministinnen, unter dem Vorsitz von Hildegard Tweedy von der Irish Countrywomen's Association, den Council for the Status of Women, mit dem Ziel die Gleichstellung von Frauen zu erreichen. 1995 wurde der Name unter strategischen Gesichtspunkten in National Women's Council of Ireland geändert und umfasst heute ca. 160 Mitgliedsorganisationen. Themen und Ziele sind u.a. wirtschaftliche und politische Gleichstellung, Gleichstellung im öffentlichen Dienst und Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Kinder.

Kontakt:
9 Marlborough Court,
Marlborough Street,
Dublin 1,Ireland
Tel: +353 1 8787248,
Fax: +353 1 8787301,
E-mail: info@nwci.ie

Hanna´s House (englisch):
Die Vision ist, eine zentrale Anlaufstelle für eine aktive feministische Gemeinschaft zu schaffen, die sich für eine gewaltfreie, gerechte Gesellschaft einsetzt und die Vielfalt als Chance begreift. Dieser einzigartige Raum für Frauengruppen und feministischen Aktivist/-innen bietet ihnen Möglichkeiten, sich zu entwickeln und radikale Veränderungen bzgl. Gleichheit und Gerechtigkeit anzustoßen.

Kontakt:
9 Marlborough Court
Marlborough Street
Dublin, Ireland
Tel.: +353 (1) 878 6400
E-Mail: hannashouse@nwci.ie

Marriage Equality (englisch):
Diese Organisation setzt sich für die gleichen Eherechte von lesbischen und schwulen Paaren ein. Grundlage ist, dass homosexuelle und heterosexuelle Menschen vor dem Gesetz gleich sind.

Kontakt:
105 Capel Street
Dublin 1, Ireland
Tel.: +353 1 8734183

Women´s Aid (englisch):
Diese feministische Organisation hat zum Ziel Gewalt und Missbrauch von Frauen zu bekämpfen. Women's Aid bietet direkte Unterstützungsleistungen für Frauen an, die Opfer männlicher Gewalt und Missbrauchs wurden.

Kontakt:
Women's Aid
Everton House
47 Old Cabra Road
Dublin 7, Ireland
E-Mail: info@womensaid.ie

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Regierung, Ministerien

Department of Justice and Equality (englisch):
Diese Abteilung kooperiert mit den beiden Abteilungen equality tribunal und equality authority. Sie kümmern sich um sämtliche Gleichstellungsfragen, nicht nur in Bezug auf Gender.

Kontakt:
Department of Justice and Equality
94 St. Stephen's Green, Dublin 2, Ireland
Lo-Call: 1890 221 227
E-Mail: info@justice.ie 

im Department of Justice and Equality (englisch)
Cosc – the National Office for the Prevention of Domestic, Sexual and Gender-based Violence (englisch):
Cosc wurde 2007 installiert. Themen sind häusliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen und Männern, einschließlich älterer Menschen. Es ist dem Department of Justice and Equality unterstellt. Die Arbeit beinhaltet eine enge Interaktion mit NGO, die durch Regierungsmitteln unterstützt werden.

Kontakt:
Cosc – The National Office for the Prevention of Domestic, Sexual and Gender-based Violence
Department of Justice and Equality
2nd Floor, Montague Court
Montague Street
Dublin 2
 
Tel: +353 1 4768680
Fax: +353 1 4768619
E-Mail: cosc@justice.ie

Irish Equality Authority (englisch):
Die nationale Gleichstellungsbehörde wurde im Oktober 1999 installiert, basierend auf dem Employment Equality Act von 1998. Sie nimmt die Rolle der früheren Employment Equality Agency ein, die mit dem Employment Equality Act von 1977 geschaffen wurde und innerhalb des Department of Equality and Law Reform operierte, und erweiterte deren Aufgabenspektrum. Die irische Behörde für Gleichstellungsfragen ist bestrebt, Diskriminierung am Arbeitsplatz und bei der Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen, Unterkunft und Bildung zu beseitigen. Sie konzentriert sich auf die Förderung der Chancengleichheit, auf die Information der Öffentlichkeit über die Gesetzgebung und auf deren Kontrolle bzw. Änderungsvorschlägen, wenn es ihr notwendig erscheint.

Der Vorstand wird durch den/die Minister/-in für Justiz, Gleichberechtigung und Rechtsreform für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt (verlängerbar). Die Anzahl der Beschäftigten beläuft sich auf 38. Im Jahr 2009 stand der Behörde ein Budget von 3,333,000 € zur Verfügung.

Kontakt:
Public Information Centre
The Equality Authority
Birchgrove House,
Roscrea,
Co. Tipperary,
Tel:: Locall 1890 245 545/ +353 1 417 33 36
E-Mail: info@equality.ie

Quellen:

The Office of the Irish Ombudsmen (englisch):
Das Büro des Ombudsman untersucht Beschwerden bzgl. administrativer Maßnahmen öffentlicher Behörden, die solche Untersuchungen zulassen. Bis Ende des Jahres 2008 hatte es ca. 72.000 gültige Beschwerden abgewickelt. Darüber hinaus bekommt das Büro bis zu 10.000 Anfragen pro Jahr aus der Öffentlichkeit. Beschwerdegründen sind Diskriminierungen bzgl. des Geschlechts, Alter, Religion, Familienstand, sexueller Orientierung, Behinderung, Rasse etc.

Kontakt:
18 Lr. Leeson Street, Dublin 2.
Tel: +353-1-639 5600
Lo-call: 1890 223030
Fax: +353-1-639 5674
E-Mail: ombudsman@ombudsman.gov.ie

Equality Tribunal (englisch):
Das Equality Tribunal ist ein unparteiisches (Internet-)Forum, das Beschwerden über Diskriminierung unter Aspekten des Gleichstellungsrechts anhört, prüft und ggf. vermittelnde Funktion übernimmt. Es ist unabhängig und quasi-richterlich, evtl. vergleichbar mit einem Schiedsgericht: die Entscheidungen und Übereinkünfte sind rechtlich verbindlich. Die Grundsätze des Equality Tribunals sind gekennzeichnet durch Unparteilichkeit und Professionalität sowie Erreichbarkeit und Aktualität.

Kontakt:
The Equality Tribunal
3, Clonmel Street
Dublin 2, Ireland
Tel.: 1890 34 44 24/ +353 1 4774100
Fax:+353 1 4774141
E-Mail: info@equalitytribunal.ie


National Framework Committee on Work-Life Balance (englisch):
Das National Framework Committee on Work-Life Balance wurde eingerichtet, um Unternehmen in der Entwicklung und Umsetzung von Work-Life Balance zu unterstützen.

Kontakt:
Amanda McCrudden
Equality Authority
E-Mail: AMcCrudden@equality.ie

Joint Committee on Justice, Defence and Women’s Rights (englisch):
"Der überparteiliche Ausschuss des Parlaments wurde erstmals im Jahre 1983 gegründet, um über die Auswirkungen auf die nationale Gleichberechtigung der Politik und Gesetzgebung für Frauen zu berichten und wurde nach jeder folgenden Wahl bestätigt. Seit 1997 werden seine Aufgaben vom gemeinsamen Oireachtas Ausschuss für Gerechtigkeit, Gleichheit, Verteidigung und die Rechte der Frau wahrgenommen. Der Gemischte Ausschuss hat einen Unterausschuss für die Rechte der Frau zur Unterstützung des Prozesses etabliert."

Kontakt:
Houses of the Oireachtas
Leinster House
Kildare Street
Dublin 2, Ireland
E-Mail: alan.guidon@oireachtas.ie

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Weitere Gender-Akeur_innen

Irish Business and Employers Confederation (IBEC) (englisch):
Diese Wirtschaftsvereinigung behandelt im Bereich HR (Human Resources) das Thema Diversity Management, wozu auch die Dimension Geschlecht zählt und stellt in diesem Zusammenhang die Frage nach einer „gender balance“ in Unternehmen.

Kontakt:
IBEC Head Office
Confederation House
84/86 Lower Baggot Street
Dublin 2
E-Mail: info@ibec.ie

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Wissenschaft

Universitäten

Equality Studies Centre (UCD) (englisch):
Die „Gleichstellungsstudien“ ist ein interdisziplinäres Studium signifikanter Gleichheiten und Ungleichheiten im menschlichen Leben. Es befasst sich mit Themen wie Formen der Ungleichheit, der Erklärungen von Ungleichheit, Grundsätze der Gleichheit und deren Ziele, egalitären sozialen, politischen und wirtschaftlichen Institutionen und mit Strategien für den Wandel.

Das Equality Studies Centre konzentriert sich auf vier Bereiche: Entwicklung und globale Nord-Süd-Beziehungen, Minderheiten und Diskriminierung, Geschlecht, Klassenstrukturen.

Die wichtigsten Ziele sind ein interdisziplinäres Verständnis von Gleichberechtigung zu entwickeln, mehr Verständnis und Interesse für die Gleichstellung zu fördern (sowohl in Irland als auch international) und Forschung zu Fragen der Gleichstellung zu betreiben.

Kontakt:
Equality Studies at the UCD School of Social Justice
UCD, Belfield, Dublin 4, Ireland
Tel.: + 353 1 716 7104
Fax + 353 1 716 1007
E-Mail: equality@ucd.ie 

In Dublin gibt es des weiteren Women`s studies an der Schule für Sozialrecht: Women's Studies
at the UCD School of Social Justice
(englisch)

National University of Ireland, Galway - Women's Studies Centre (englisch):
Das Programm baut auf einer langen Tradition von Women's Studies an der NUI Galway auf. Darüber hinaus ergänzt es die vorhandenen Potenziale der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie u.a. mit feministischen und Gender-Analysen. So wird z.B. im Global Women's Studies Programm dazu gearbeitet, dass die Globalisierung und damit verbundene globale Fragen immer auch gleichzeitig Frauenfragen und lokale Themen sind.

Kontakt:
Global Women's Studies
School of Political Science and Sociology
10 Upper Newcastle Road
National University of Ireland, Galway
Galway
Tel. 353 (0)91 493450
Fax. 353 (0)91 494549
E-Mail: wsc@nuigalway.ie 

Trinity College Dublin - Centre for Gender and Women's Studies (englisch):
Das Zentrum für Women's Studies wurde im Trinity College im Juli 1988 gegründet. Im Jahr 1999 erweiterte das Zentrum seinen Namen in Centre for Gender and Women's Studies und damit auch seine Aufgabenbereiche. Laut einer 2006 durchgeführten Evaluierung ist Trinity das einflussreichste Gender und Women's Studies Center in Irland. Das Centre ist der Lehre, Forschung und außeruniversitären Aktivitäten verpflichtet. Mitarbeiter/-innen und Student/-innen sind dazu ermutigt, am integrierten Ansatz von Forschung und Lehre teilzunehmen.
Kontakt:
Centre for Gender and Women's Studies
University of Dublin Trinity College
20 Westland Row
Dublin 2, Ireland
Tel.: +353 (0)1 896 2225
Fax: +353 (0)1 896 3997
E-Mail: cgws@tcd.ie
Website: http://www.tcd.ie/cgws/

University of Limerick - Programmes in Women's Studies (englisch):
Im Fokus der Lehre und Forschung stehen hier Gender und Frauen. Das Arbeiten findet interdisziplinär und bereichsübergreifend statt. Women´s Studies konzentriert sich auf die Weiterentwicklung der Wissenschaft über Frauen, Weiblichkeit und die Beziehungen zwischen den Geschlechtern. Sämtliche Bereiche des sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Lebens werden durch die Women's Studies erforscht.
Kontakt:
Women's Studies
c/o Anne McCarthy
Department of Sociology
University of Limerick
Castletroy
Limerick
Co Limerick
Ireland
Tel +353-61-202445
E-Mail: anne.mccarthy@ul.ie

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Quellen

Bezüglich. staatlicher Einrichtungen besteht eine gute Quellenlage, meist haben die Einrichtungen eigene Websites, auf denen sie ihre Aufgaben und Themenfelder darstellen, und die Quellen sind einfach auffindbar.

Demgegenüber ist die Quellenlage bzgl. nicht-staatlicher Akteur_innen eher als mager zu bezeichnen, sie ist ein wenig unübersichtlich und die Seiten sind über die gängigen Stich-/Schlagworte nicht auffindbar, auch wenig Publikationen über nicht-staatliche Akteur_innen, die Zugang zu/Hinweise auf Quellen beinhalten könnten.

Hauptinformationsquelle ist diesbezüglich das National Women’s Council of Ireland.

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Benennung der relevanten Quellen

Quellen staatlicher Institutionen/Akteur_innen (siehe oben)

Das National Women’s Council of Ireland (englisch) ist die zentrale Informationsquelle für NGOs

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Ergebnisse einer Recherche von Tanja Berger und Pamela Dorsch 2011 im Auftrag des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung


Alle Bilder, sofern nicht anders gekennzeichnet: Public Domain CC0

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