Lettland

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Fahne von Lettland
Fahne von Lettland — Bildnachweise

Geschlechterpolitische Situation in Lettland

Übersicht

Rechtslage:

Akteur_innen:

Wissenschaft:

Kurzbeschreibung und -bewertung

Lettland erlangte 1990 seine Unabhängigkeit zurück. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstand mit Lettland ein Staat, in dem ein relativ hoher Anteil von Frauen einer bezahlten Arbeit nachgeht. Das Vereinbaren von Beruf und Familie hat bei Frauen mit kleinen Kindern schon seit langer Zeit Tradition.

Dennoch gibt es in Lettland nach wie vor gewaltige Geschlechterstereotype, die sich in einer Trennung der Geschlechter in der Bildung, Beschäftigung und Wirtschaft niederschlagen. Die Geschlechtertrennung in diesen Bereichen ist stark ausgeprägt und führt zu einem beständigen Lohngefälle zwischen Frauen und Männern. Die Beschäftigungspolitik in Lettland ist weitgehend geschlechtsneutral. Themen wie Geschlechtertrennung und Stereotype sind Gegenstand von Sensibilisierungskampagnen und Informationsseminaren.

Ein formales Verständnis des Konzepts der Geschlechtergleichstellung ist nicht unbedingt vorhanden. Ein Verständnis für Geschlechtergleichstellung ist in der Bevölkerung, aber auch unter Politikern schwach ausgeprägt.

Die traditionellen, kulturellen Werte Lettlands sind die Werte der patriarchalischen Bauernfamilie. In diesem Zusammenhang werden Frauen geachtet und genießen einige Privilegien; ihre Rolle wird jedoch im Wesentlichen als die Rolle der Mutter verstanden. Nationalistische Bewegungen in Lettland fördern die traditionellen Werte nach wie vor stark.

Im Laufe seiner kurzen Geschichte hat der Staat Lettland tiefgreifende kulturelle, politische und wirtschaftliche Veränderungen durchlebt. Das Thema Geschlechtergleichstellung stand in derart turbulenten Zeiten nicht an oberster Stelle auf der politischen Agenda. Allerdings wurde Geschlechtergleichstellungsfragen nach dem EU-Beitritt mehr Aufmerksamkeit entgegengebracht.

Die Menschen in Lettland haben Schwierigkeiten, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Durch das Fehlen flexibler Arbeitsverhältnisse und Betreuungseinrichtungen für Kinder vor dem schulpflichtigen Alter stehen Frauen (die nach wie vor oft als Hauptbetreuungspersonen betrachtet werden) verglichen mit Männern oft vor einer Doppelbelastung aus Arbeit und Betreuung. Zwar gab es durch die Erhöhung der Betreuungsplätze in staatlichen Vorschuleinrichtungen und durch Kofinanzierung der Kosten für private Betreuung gewisse Verbesserungen bei der Verfügbarkeit von Betreuungsangeboten für Kleinkinder. Es ist jedoch zu bezweifeln, ob die Effektivität dieser Maßnahmen geprüft werden wird.

Die mangelhafte Vereinbarkeit von Arbeits- und Privatleben ist für die Lösung der akuten demographischen Probleme, mit denen Lettland konfrontiert ist, nicht förderlich. Die Geburtenrate in Lettland zählt zu den niedrigsten in der EU; außerdem wird die Bevölkerung immer älter. Die demographische Entwicklung ist steht ganz oben auf der politischen Agenda Lettlands. Staatliche Leistungen für Kinder werden daher eher als eine Maßnahme zur Verbesserung der demographischen Lage angesehen und nicht so sehr in Zusammenhang mit Geschlechtergleichstellung gebracht. Während die Rolle des Vaters in der Familie unterstützt und gefördert wird, wird die Rolle der Mutter als etwas Natürliches angesehen. In dieser Hinsicht findet eine ausgewogene Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zwischen Männern und Frauen eher wenig Unterstützung.

Gewalt gegen Frauen ist in Lettland weit verbreitet; zuverlässige, einheitliche Statistiken zu diesem Thema liegen jedoch nicht vor. Es gibt keinen integrierten Ansatz zur Bekämpfung geschlechterbasierter Gewalt. Die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Institutionen ist verhältnismäßig schwach. Dennoch erhielt das Thema Gewalt in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit, und es sind gewisse Fortschritte erzielt worden.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. Englisch, S 6f.]

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Rechtslage

Gleichstellungsrecht/Anti-Diskriminierungsgesetz

In Lettland gibt es kein spezielles Antidiskriminierungs- oder Gleichstellungsgesetz. Der allgemeine Grundsatz der Gleichstellung ist in Artikel 91 der Verfassung Lettlands verankert. Dort heißt es: „Alle Menschen in Lettland sind vor dem Gesetz und den Gerichten gleich. Die Menschenrechte sind ohne jedwede Diskriminierung durchzusetzen.“

Die wichtigsten, bereichsspezifischen Gesetze, in denen Normen zur Förderung von Geschlechtergleichstellung enthalten sind, sind das Arbeitsgesetz und das Arbeitsschutzgesetz (in Kraft seit 2002). Das Arbeitsgesetz enthält eine allgemeine Bestimmung, das direkte und indirekte Diskriminierung aus verschiedenen Gründen, einschließlich Geschlecht, untersagt. Die einschlägigen Richtlinien der Europäischen Kommission zur Chancengleichheit wurden in diese beiden Dokumente aufgenommen.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 8)]

Das Arbeitsgesetz bietet Schutz vor jedweder Form von Diskriminierung (direkte, indirekte, Belästigung, Anstiftung zur Diskriminierung und Viktimisierung) in allen Arten von Beschäftigungsverhältnissen im öffentlichen wie im privaten Sektor, einschließlich im öffentlichen Dienst (jedoch mit Ausnahme des Militärs) und bei Auftragsarbeiten Selbständiger, einschließlich der Aufnahme solcher Beziehungen, im Hinblick auf Geschlecht, Rasse, Alter, Behinderung, Religion, sexuelle Orientierung usw.

[Quelle: Arbeitsgesetz Lettlands ]

Die lettische Antidiskriminierungsgesetzgebung ist fragmentiert - es gibt nicht das eine umfassende Gesetz; durch die Novellierung bestehender Gesetze wurde die Lage jedoch verbessert. Da Diskriminierung im privaten Sektor - sofern nicht ausdrücklich gesetzlich festgelegt - nicht verboten ist, und obwohl Diskriminierung im öffentlichen Sektor aufgrund des Vorrangs der Verfassung untersagt ist, besteht das Hauptproblem darin, dass das Fehlen eines speziellen Ausführungsgesetzes die Durchsetzung des Verbots erheblich erschwert.

Das größte Problem der lettischen Antidiskriminierungsgesetzgebung sind die lückenhaften Vorschriften, woraus sich die meisten anderen Probleme ergeben. Im Großen und Ganzen sind alle geforderten Bereiche abgedeckt, innerhalb dieser Bereiche jedoch nicht alle Gründe.

[Quelle: European network of legal experts in the non-discrimination field (2013). Country Report Latvia 2013 (Englisch, S. 5)]

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Gesetze zu Quoten v.a. im politischen und wirtschaftlichen Bereich

In Lettland gibt es keine konkreten Quoten für die Beteiligung von Frauen; es hat sich jedoch herausgestellt, dass sich mit freiwilligen Maßnahmen und sogar mit Selbstregulierung Ergebnisse erreichen lassen, was auch auf Lettland zutrifft.

[Quelle: http://www.baltictimes.com/news/articles/35737/]

Mit anderen Worten gibt es in Lettland keine Gesetze oder Empfehlungen für Geschlechterquoten in der Politik oder Wirtschaft. Trotzdem schneidet Lettland bei der gleichberechtigten Teilhabe von Männern und Frauen an Entscheidungsprozessen laut dem europäischen Gleichstellungsindex relativ gut ab.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 10)]

Laut europäischem Gleichstellungsindex liegt Lettland unter dem EU-Durchschnitt. Nur ein Indikator liegt in Lettland über dem Durchschnitt, und zwar im Bereich Macht. Das liegt an der relativ hohen Beteiligung von Frauen an wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen. Lettland hatte in der Vergangenheit eine Präsidentin und momentan eine Premierministerin. 2014 war hier der Anteil an Frauen in Positionen mit Entscheidungskompetenz in börsennotierten Unternehmen EU-weit am höchsten. Jedoch gibt es keine politischen Maßnahmen, die die Beteiligung von Frauen an Entscheidungsprozessen fördern.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 7)]

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Weitere Gesetze/rechtliche Regelungen + Regierungsprogramme

Lettland verfolgt beim Gender Mainstreaming einen „integrierten Ansatz“. Das bedeutet, dass die Grundsätze der Geschlechtergleichstellung bei der Entwicklung politischer Maßnahmen in allen Bereichen und auf allen Ebenen berücksichtigt werden.

Das erste strategische Dokument im Bereich Geschlechtergleichstellungspolitik in Lettland war das Strategiepapier zur Umsetzung von Geschlechtergleichstellung (Sozialministerium, 2001). Das Strategiepapier dient als Grundlage für die Entwicklung weiterer Handlungspläne und Dokumente zur Umsetzung der gleichstellungspolitischen Ziele.

In den letzten zehn Jahren hat die Regierung im Bereich Geschlechtergleichstellung drei Maßnahmenpapiere auf den Weg gebracht. Das erste war das Programm zur Umsetzung von Geschlechtergleichstellung 2005–2006 (Sozialministerium, 2004). Das Ziel bestand in der Förderung einer effizienten, integrierten und koordinierten Lösung von Gleichstellungsproblemen und der Herausbildung dauerhafter institutioneller Mechanismen. Vier Aktionsschwerpunkte wurden identifiziert: (1) Sensibilisierung der Gesellschaft für Fragen der Geschlechtergleichstellung, (2) Vereinbarkeit von Beruf und Familie, (3) Verbesserung der Verwaltungskapazitäten zur Auseinandersetzung mit Fragen der Geschlechtergleichstellung und Verbesserung der gleichstellungspolitischen Instrumente sowie (4) Gewaltprävention.

Das zweite Dokument, das Programm zur Umsetzung von Geschlechtergleichstellung 2007–2010 (Sozialministerium, 2006) hatte sechs Schwerpunkte (entsprechend dem EU-Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern): (1) Sensibilisierung der allgemeinen Öffentlichkeit für Geschlechtergleichstellung, (2) Fortbildung für Fachleute in den Institutionen der Zentralregierung und andere Fachleute im Bereich Geschlechtergleichstellung, (3) verbesserte Kontrolle der Umsetzung der Gleichstellungspolitik, (4) Betonung des Themas häusliche Gewalt, (5) Erforschung der gesundheitsrelevanten Lebensgewohnheiten von Männern und Frauen sowie (6) Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die Umsetzung des Programms erfolgte während der schweren Wirtschaftskrise, weshalb viele geplante Initiativen aufgrund fehlender finanzieller Mittel vorerst auf Eis gelegt wurden.

Das dritte und bisher letzte nationale Dokument zur Geschlechtergleichstellung ist das Programm zur Umsetzung von Geschlechtergleichstellung 2012-2014, das vom Sozialministerium gemeinsam mit anderen Ministerien, Institutionen und Nichtregierungsorganisationen erarbeitet wurde (Sozialministerium, 2011). Der Plan führt die Maßnahmen weiter, die in den vorausgegangenen zwei Programmen begonnen wurden. Gegenstand des Plans sind vier Schwerpunktbereiche: (1) Abbau von Geschlechterrollen und Stereotypen, (2) Förderung eines gesunden und umweltfreundlichen Lebensstils bei Männern und Frauen, (3) Förderung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Männern und Frauen und der Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt, (4) Begleitung und Evaluierung der Gleichstellungspolitik. Aufgrund von fehlenden Finanzmitteln und Haushaltskürzungen enthält der Plan lediglich Maßnahmen, für die keine zusätzlichen Gelder oder Arbeitskräfte benötigt werden.

Das Sozialministerium wird bis 1. Juli 2015 einen aussagekräftigen Bericht über die Umsetzung dieses Plans veröffentlichen. Die Ausarbeitung des nächsten Programms ist für das dritte Quartal 2015 vorgesehen.

Bis heute gibt es in Lettland weder Gender Budgeting noch Gender Auditing. Somit besteht für Lettland keine gesetzliche Verpflichtung zur Anwendung von Methoden der Bewertung geschlechtsspezifischer Auswirkungen und Gender Budgeting; Letzteres ist in Lettland praktisch unbekannt.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 8f.)]

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Akteur_innen

NGOs: Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen

Latvijas Sieviešu Organizāciju Sadarbības tīkls Kooperationsnetzwerk von Frauen-NGOs in Lettland)

Inete Ielite - eine der Mitgründerinnen der Coalition for Gender Equality in Latvia, der größten Dachorganisation Lettlands, und seit 2003 Vorstandsmitglied. Inete ist als Trainerin und Beraterin in der Region bekannt.

Kontakt:
Dzirnavu 3a-22
Riga, LV1010
Lettland

Tel.: (+371) 2 9493300; (+371) 2 646 8079
E-Mail: Inete.Ielite@bernuforums.lv; edipsi@yahoo.com
Facebook: https://www.facebook.com/www.sieviesusadarbiba.lv

 

Family Planning and Sexual Health Association of Latvia (Jaunumi, lettisch)

Der Verein setzt sich für die sexuelle Freiheit von Frauen und Männern ein, vor allem aber für Aufklärung und das Recht zur Bestimmung über den eigenen Körper. Hierzu zählt auch die Möglichkeit der Schwangerschaftsunterbrechung. Der Verein ist Mitglied im zentral- und osteuropäischen Netzwerk Astra.

Kontakt:
Grēcinieku iela 34
Riga, LV-1050
Lettland

Phone: +371 67212 700
Fax: +371 67226 787
Email: info@papardeszieds.lv

 

Latvian Business Women Association (LBWA)

Der lettische Geschäftsfrauenverband LBWA ist eine Nichtregierungsorganisation, an der 39 Frauenorganisationen und Clubs aus ganz Lettland beteiligt sind.

Themenfelder des LBWA sind Geschlechtergleichstellung, Menschenrechte und Integrationsfragen auf nationaler und internationaler Ebene. Zu den Aufgaben des Verbands gehören die Sensibilisierung von Frauen, die wirtschaftliche Unabhängigkeit erlangen wollen; Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration; die Förderung der Geschlechtergleichstellung in politischen Einrichtungen und Entscheidungsinstanzen; die internationale Zusammenarbeit mit ähnlichen Einrichtungen sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft. Die Organisation wurde 2003 offiziell eingetragen; die Leitung der Organisation ist jedoch bereits seit 1993 an vielen sozialen Projekten auf lokaler und internationaler Ebene beteiligt.

[Quelle: http://ngolatvia.lv/en/organizacijas-3/234?view=organizcija]

Kontakt:
Latvian Business Women Association (LBWA)
Irina Pētersone
Lāčplēša iela 13
Rīga, LV-1010
Lettland

Tel.: +371 29340578
Facebook: https://www.facebook.com/latvianbusinesswomen/info?tab=overview

 

Socialdemokratiska Organization (Socialdemocratic Women´s Organization)

In der Partei ist die Geschlechtergerechtigkeit zumindest Thema, wenn auch auf die Frage der Frauen beschränkt; es gibt Aktivitäten zum Frauentag einhergehend mit Forderungen zu Frauenrechten.

Kontakt:
K. Valdemara str.20
PO Box 5
LV-1010 Riga
Lettland

Tel: +371 7 240190 or -7240226
Fax: +371 7 240190
 

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Regierung, Ministerien

Labklājības ministrija (Sozialministerium) (in Lettisch)

Die „Gendermaschinerie“ wurde in Lettland 1999 in Gang gesetzt, als dem Sozialministerium die Hauptverantwortung für die Entwicklung der Gleichstellungspolitik in Lettland übertragen wurde. Das Ministerium zeichnet verantwortlich für die Koordinierung der Gleichstellungspolitik, die Begleitung und Bewertung von Initiativen zur Geschlechtergleichstellung, die Beobachtung der Gesamtsituation und die Bewertung geschlechtsspezifischer Auswirkungen.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 8)]

Kontakt:
Labklājības ministrija
Skolas ielā 28,
Rīga, LV – 1331
Lettland

E-Mail: lm@lm.gov.lv
Facebook: https://www.facebook.com/labklajibasministrija?ref=hl

 

Referat für Geschlechtergleichstellung

2003 wurde zur Koordinierung und Förderung von Rückläufen zu und Fragen der Geschlechtergleichstellung das Referat für Geschlechtergleichstellung im Sozialministerium eingerichtet. Seit Dezember 2009 ist das Referat für Geschlechtergleichstellung Teil der Abteilung Chancengleichheit. Das Referat für Geschlechtergleichstellung ist die zentrale ausführende Stelle für Gleichstellungspolitik in der lettischen Regierung.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 8)]

 

Ausschuss für Geschlechtergleichstellung

2002 wurde der Rat für Geschlechtergleichstellung gegründet, um die Umsetzung der Gleichstellungspolitik auf höchster Ebene sicherzustellen. Im Mai 2010 wurde er zum Ausschuss für Geschlechtergleichstellung umgebaut, der die Gleichstellungspolitik koordiniert und die Zusammenarbeit zwischen Ministerien, Nichtregierungsorganisationen, Sozialpartnern, Gemeinden und anderen Stellen fördert. Der Ausschuss für Geschlechtergleichstellung hat beratende Funktion und fördert die Koordinierung der Gleichstellungspolitik zwischen den verschiedenen Beteiligten.

[Quelle: Ausschuss FEMM (2015). The Policy on Gender Equality in Latvia. (Englisch, S. 8)]

 

Bürgerbeauftragter der Republik Lettland (in Lettisch)

Die 2007 eingerichtete Bürgerberatungsstelle der Republik Lettland ist eine unabhängige Institution. Die Hauptaufgaben des vom Parlament gewählten Bürgerbeauftragten der Republik Lettland sind die Förderung des Schutzes der Menschenrechte und die Unterstützung einer gesetzlichen, zweckmäßigen staatlichen Einrichtung, die den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Verwaltung folgt. Der Bürgerbeauftragte ist in seinen Handlungen unabhängig und untersteht nur dem Gesetz.

[Quellen: http://www.equineteurope.org/-Latvia-, Equinet (2012). Office of the Ombudsman]

Kontakt:
Baznīcas iela 25
Rīga, LV-1010
Lettland

Tel.: +371 67686768
Fax: +371 67244074

E-Mail: tiesibsargs@tiesibsargs.lv

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    Andere Gender-Akteur_innen

    Ausma Cimdina
    Doktorin der Philologie, seit 1985 Dozentin für lettische Literatur an der Universität Lettland , Herausgeberin des Almanachs Feministica lettica
    ausma.cimdina@lu.lv

    Anita Svarckopfa
    Sozialstatistikerin; im zentralen Statistikbüro Lettlands beschäftigt – sie bereitete u.a. Statistiken vor zu: “Latvian Women and Men: a statistical Portrait” (1997) und “Women and Men in the Baltic States” (2002)
    Anita.Svarckopfa@csb.gov.lv

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    Wissenschaft

    Universitäten

    Gender Studies Centre der University of Latvia (in Englisch)

    Das Gender Studies Centre der University of Latvia bietet Informationen über Gender Studies, Feminismus, verschiedene Konferenzen und Workshops zu Gender Studies in Lettland und anderen Ländern. In der Bibliothek des Zentrums sind Bücher und andere Materialien über die Lage in Lettland und weltweit erhältlich. Das Gender Studies Centre arbeitet mit anderen universitären Zentren für Gender Studies zusammen und beteiligt sich an verschiedenen Projekten.

          
    Kontakt:
    Gender Studies Centre an der University of Latvia
    Visvalža iela 4a, Zimmer 311
    LV-1582, Riga
    Lettland

    Tel.: +371 67034827
    E-Mail: Irina.Novikova@lu.lv

    Petijumu centrs "Feministica Lettica" (The Centre for Feminism Studies, in Englisch)

    Feministica Lettica, 1999 gegründet, ist ein Zentrum für interdisziplinäre Studien mit einem Schwerpunkt auf Gender Studies und Feminismus. Die Hauptaufgabe des Zentrums ist das Studium, die Analyse und Interpretation der lettischen Sprache und Literatur aus der Perspektive zeitgenössischer feministischer Literatur- und Kulturtheorien. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Aspekt der Geschlechtsidentität als Teil der ethnischen und kulturellen Identität. Ziel des Zentrums ist die Förderung der Herausbildung einer toleranten, gebildeten und genderbewussten Gesellschaft in Lettland. Das Zentrum wird über das Stipendiensystem des lettischen Wissenschaftsrats finanziert.

    Zum Tätigkeitsbereich des Zentrums Feministica Lettica gehören unter anderem:

    • Organisation interdisziplinärer Forschungskonferenzen/Workshops;
    • Beteiligung an der Entwicklung, Koordination und Umsetzung von Forschungsprojekten in Lettland und weltweit;
    • Herausgabe des interdisziplinären Forschungsalmanachs Feministica Lettica (seit 1999);
    • Entwicklung besonderer Lehrveranstaltungen in lettisch-baltischen Studiengängen und anderen Geisteswissenschaften (finanziert über internationale Forschungsprojekte)

    Kontakt:
    Feministica Lettica
    Zimmer 216, Visvalža iela 4a,
    Riga

    Tel.: +371 67034843
    Leiterin des Zentrums: Prof. Ausma Cimdiņa
    E-Mail: ausma.cimdina@lu.lv

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    Quellen

    Beschreibung der Quellenlage

    Die Quellenlage im Internet lässt sich als mittelmäßig einstufen. In der Recherche sind vor allem Dokumente der EU-Politik sehr hilfreich, wie die des FEMM-Ausschusses. Allerdings lassen sich eher wenige NGOs und weitere gesellschaftliche Akteure (z.B. Wissenschaft), die im Bereich von Gleichstellungspolitik aktiv sind, finden.

    Durch das Fehlen geeigneter Schlüsselwörter war es nicht leicht, Zugang zu den lettischen Quellen zu finden. Aber ein leichter Einstieg gelingt über die in englischer Sprache veröffentlichten Texte und Analysen im Internet (siehe Europa). Auf den möglicherweise relevanten Seiten sind lettische Sprachkenntnisse unerlässlich.

    Schlüsselwörter auf lettisch:
    Gender Gerechtigkeit - dzimumu līdztiesību
    Geschlechtergerechtigkeit - dzimumu tiesu
    Gleichberechtigung – līdztiesību
    Gender Mainstreaming - dzimumu līdztiesības

    Benennung der relevanten Quellen

    Internetadressen wurden immer direkt im Kontext genannt.

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    Ergebnisse einer Recherche von Tanja Berger und Pamela Dorsch 2010 im Auftrag des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung. Zuletz aktualisiert: Ende 2014/Anfang 2015.


    Alle Bilder, sofern nicht anders gekennzeichnet: Public Domain CC0