Die Kommission zur Friedenskonsolidierung

Die Kommission zur Friedenskonsolidierung

Die Kommission zur Friedenskonsolidierung

Die im Zuge der UN-Reform neu gebildete Peacebuilding Commission soll eine Art institutionelles Gedächtnis der UNO bezüglich Wiederaufbau in Postkonfliktländern bilden. Die Kommission hat die Aufgabe, Erfahrungen, Wissen und „best practices“ zum Wiederaufbau zu sammeln und die beteiligten lokalen, nationalen und internationalen Akteure besser zu koordinieren.

NGOs und auch das „Hohe Gremium“ hatten gefordert, die Kommission auch mit Konfliktprävention im Sinne von Frühwarnung zu betrauen. Doch der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan lehnte dies ab. Die institutionelle Absicherung des Präventionsgedanken lässt damit weiter auf sich warten. Auch wurde Resolution 1325 trotz gegenteiliger Forderungen von Frauenorganisationen nicht zur institutionellen Grundlage der Kommission erklärt. Damit sind entscheidende Chancen vergeben worden, Wiederaufbauprozesse stärker unter Gender-Aspekten zu steuern und dem benachteiligten Geschlecht in den aufzubauenden staatlichen Institutionen bessere Chancen zu verschaffen.

Entsprechend bescheiden sind die bisherigen Ergebnisse der Peacebuilding Commission, die im Juni 2006 ihre Arbeit aufnahm. Ihr Organisationsausschuss besteht aus 31 Mitgliedern, die im Zweijahres-Rhythmus wechseln: aus sieben Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats (darunter auch ständige Mitglieder), je sieben Mitgliedern des UN-Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC), je fünf Mitgliedern aus dem Kreis der größten UN-Beitragszahler der UN und aus dem Kreis der Länder, die das meiste Personal für Friedenseinsätze stellen und aus Ländern mit Erfahrungen im Wiederaufbau. Die eigentliche Arbeit erfolgt jedoch in den Länderausschüssen. Dort wurden bis Ende 2008 die Aufbauprozesse in Burundi, Guinea-Bissau, Sierra Leone und Zentralafrikanische Repulik behandelt, zum Teil in Video-Konferenzen mit Partnerorganisationen vor Ort.

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