Die OSZE

Die OSZE

Die OSZE

Ihre Vorläuferorganisation ist die „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)“ von 1973 bis 1975, mittels derer der Kalte Krieg in eine Ost-West-Zusammenarbeit und eine Reihe von Vereinbarungen über Menschenrechte, Wirtschaftsfragen und Manöver-Beobachtungen überführt wurde. Nach Auflösung der Sowjetunion wurde die KSZE Anfang 1995 in OSZE umbenannt. Sie umfasst 56 Teilnehmerstaaten: alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, USA und Kanada. Entscheidungen können nur im Konsensprinzip getroffen werden. Das Sicherheitsverständnis der OSZE beruht auf Kooperation und schließt die Anwendung von Zwang und Gewalt aus.

Ihr Sitz ist in Wien. Ihre Gremien und Organe umfassen den Ministerrat (jährliche Treffen), den Ständigen Rat (mindestens eine wöchentliche Tagung), die Parlamentarische Versammlung, die OSZE-Feldmissionen, das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), den Hohen Kommissar für nationale Minderheiten und den Beauftragten für die Freiheit der Medien.

Zwischen 1990 und 1995, also zur Zeit des ersten und zweiten Balkankrieges und teilweise auch noch danach, hat die OSZE mehr als 20 Friedensmissionen aufgestellt, die erfolgreich Krisenprävention und Konfliktregulierung betrieben haben. Vom Baltikum bis Südgeorgien haben OSZE-Missionen, zusammengesetzt aus VertreterInnen des Staates und der Zivilgesellschaft, vorausschauende Friedenspolitik betrieben. Der Arbeit der OSZE liegt nach ihren eigenen Angaben ein dreidimensionaler Sicherheitsbegriff zugrunde, der die politisch-militärische, die ökonomisch-ökologische und die menschliche Sicherheit umfasst. Als konkrete Arbeitsfelder benennt sie Frühwarnung, Konfliktverhütung, Krisenmanagement und Krisennachsorge.

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts verfolgte vor allem Russland das Ziel, die OSZE in eine neue europäische Sicherheitsorganisation anstelle der Nato umzuwandeln. Dies gelang bekanntlich nicht. Statt dessen machte es sich die OSZE zur Aufgabe, die Transformationsstaaten auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion beim Aufbau demokratischer Strukturen zu unterstützen. Dies stößt inzwischen auf immer heftigeren Widerstand der Regierungen Russlands, Weißrusslands und einiger zentralasiatischer Länder. Sie warfen und werfen der OSZE Einmischung in innere Angelegenheiten vor. Wiederholt gab es Angriffe auf OSZE-RepräsentantInnen, unter anderem auf die Medienbeauftragten. OSZE-Missionen wurden behindert, in Tschetschenien sogar zum Rückzug genötigt. Als die OSZE ihre Beobachtermission zur russischen Präsidentschaftswahl am 2. März 2008 wegen „Einschränkungen durch die russischen Behörden“ absagte, reagierte die russische Regierung verärgert. Dies sei „nicht hinnehmbar“. Andere Staaten wie Usbekistan schlossen sich den folgenden Drohungen gegen die OSZE an.

Quellen:
http://www.pbp.de/
http://www.wikipedia.de/

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