Die OSZE als Modell für Friedenspolitik

Die OSZE als Modell für Friedenspolitik

Die Aktivitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) können als Ansatzpunkt für funktionierende Friedenspolitik herangezogen werden. Das große Verdienst dieser Organisation ist es, Kriege verhindert zu haben. Doch dies wurde nur wenig öffentlich gewürdigt, im Gegenteil wurde die OSZE in den letzten Jahren immer weiter ins politische Abseits gedrängt. Siehe dazu „Die OSZE“.

Wie viele internationale Organisationen unterliegt die OSZE enormen Budgetrestriktionen – gemessen an dem Auftrag, den die Organisation erfüllen soll. Zwar wurde das Budget der OSZE seit 1994 von damals 21 Millionen Euro aufgestockt, seit 2000 ist es allerdings leicht rückläufig. Im Jahre 2008 betrug es 164 Millionen Euro. Zum Vergleich: Das ist ungefähr 0,5 Prozent des deutschen Wehretats. Ein Grund ist die geringe mediale Verwertbarkeit von Nicht-Ereignissen wie die Verhinderung von Gewalteskalation.

Schon im Juni 2000 hat die OSZE einen Action Plan for Gender Issues beschlossen, also noch vor der inhaltlich ähnlichen UN-Resolution 1325 vom Oktober 2000. Dieser zeigt recht präzise auf, dass ein gewalt- und militärfreies Engagement bei Missionen nur gelingen kann, wenn die Geschlechterdimension in den Missionen selbst und in den Zivilgesellschaften der Konfliktgebiete beachtet wird. Auch blieb die konkrete Praxis der OSZE in vielen Bereichen hinter diesem Aktionsplan zurück. Ein Wandel stellt sich erst langsam ein. Allerdings ist die OSZE mit dem Problem konfrontiert, Missionen überhaupt von den Mitgliedsstaaten genehmigt zu bekommen und diese vor Ort zu etablieren und aufrecht erhalten zu können.