Für eine menschenrechtsbasierte und geschlechtergerechte Außenpolitik

Für eine menschenrechtsbasierte und geschlechtergerechte Außenpolitik

Cover Policy-Briefing
19. Sep 2018 von Jeannette Böhme,Anica Heinlein, Ines Kappert
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Veröffentlichungsdatum: 19.09.2018
Seitenzahl: 6
Lizenz: All rights reserved.
Sprache der Veröffentlichung: deutsch

Ab Januar 2019 nimmt Deutschland für zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) ein. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte zugesagt, die Agenda „Frauen, Frieden und Sicherheit“ zu einem Schwerpunkt der von ihm verantworteten Politik zu machen und diese in New York engagiert zu vertreten. Er wies diesbezüglich ausdrücklich auf den „engen Zusammenhang“ zwischen „Geschlechtergleichstellung, dem Schutz der Menschenrechte, nachhaltiger Entwicklung und der Wahrung von Frieden und Sicherheit“ hin.1 Eine solche Außenpolitik würde darauf hinwirken, die Mehrheit der Bevölkerung – also auch Frauen, Kinder und RentnerInnen – angemessen an Krisenprävention und Friedensprozessen zu beteiligen und wirksam vor Gewalt zu schützen. Deutschland kann dabei an das Engagement von Schweden anknüpfen. Als erstes Land hatte Schweden 2014 eine “feministische Außenpolitik” angekündigt und ebenfalls im Sicherheitsrat vertreten. Damit jedoch die von Bundesaußenminister Maas angekündigte menschenrechtsbasierte, geschlechtergerechte und damit friedenssichernde Außenpolitik in der Praxis wirken kann, sind nach Auffassung der zeichnenden Organisationen in dem Policy Briefing genannte Maßnahmen unerlässlich.

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