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Nur der Sozialismus kann den Frauen eine wirkliche Gleichstellung garantieren

Fabrikschild in Moskau
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Fabrikschild in Moskau

In Russland wurde bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Gleichstellung von Frauen und Männern im Grundgesetz des Landes, der Verfassung, verkündet und festgeschrieben. Die derzeitige russische Regierung reduziert jedoch den Schutz der Frauenrechte bewusst auf Maßnahmen zur sozialen Sicherung, was von der gefährlichen Tendenz zeugt, dass Frauen aus dem politischen Leben des Landes herausgenommen werden.

Hinsichtlich der Repräsentation von Frauen in den nationalen Parlamenten nimmt Russland Platz 88 unter jenen 188 Ländern ein, die über ein Gesetzgebungsorgan verfügen. Bei der Zahl von Frauen, die in der Regierung vertreten sind, ist Russland gar nur auf dem 121 Platz zu finden. Ändern ließe sich diese Situation durch eine Annahme des Gesetzes ‚Über staatliche Garantien für gleiche Rechte und Freiheiten für Frauen und Männer sowie für gleiche Möglichkeiten ihrer Verwirklichung’. Der Entwurf zu diesem Gesetz wird jedoch bereits 8 Jahre lang in der Staatsduma heftig diskutiert, und der Grund hierfür ist im Unwillen von Präsident und Regierung zu sehen, den Worten von einer Gleichberechtigung der Frauen Taten folgen zu lassen.

In der Struktur der Exekutive gibt es keine Institution, die für die Gewährleistung des Kampfes gegen alle Formen der Diskriminierung der Frau zuständig wäre. Dies ist ein unmittelbarer Beleg dafür, dass Russland sich weigert, seine internationalen Verpflichtungen gemäß dem UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau zu erfüllen. Diese Funktion haben im Grunde Frauen-NGOs übernommen, von denen es in Russland allein nach offiziellen Angaben 300 regionale und 22 landesweit tätige gibt.

In Russland ist es heute nicht in Mode, von der Gleichberechtigung der Geschlechter und von der tatsächlichen Diskriminierung wegen des Geschlechts zu sprechen. Die Probleme der Diskriminierung sind versteckt und werden nur schwerlich von Regierung und Staat anerkannt.

Vor 101 Jahren hat Clara Zetkin die progressiven Frauen des Planeten aufgerufen, sich im Kampf für ihre Rechte und ihre Würde zusammenzuschließen. Heute klingt dieser Aufruf mit neuer Kraft. Wir Frauen können nur dann siegen, wenn wir unsere Anstrengungen bündeln.



Übersetzung:

Hartmut Schröder

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